Die SPD-Gemeinderatsfraktion Heinersreuth:
Bei uns werden Sie auch in Zukunft hier informiert!


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
Gemeinderatssitzung, Bürgerversammlung, ISEK-Veranstaltung folgen in kurzen Abständen aufeinander. Also nichts mit ruhiger Adventszeit.
Wie Sie es von uns gewohnt sind, kommentieren wir wichtige kommunale Ereignisse objektiv und möglichst informativ.

Zunächst zur Gemeinderatssitzung. Wir freuen uns, dass die Arbeiten an der Kita Sausewind vorangehen.
Die Stadtwerke Bayreuth haben die Anfrage unseres Kollegen Norbert Eichler, wegen einer Erdgasversorgung von Unterwaiz und Altenplos, leider negativ beschieden, da es sich nicht rechnet. Wir bedauern die Absage, aber einen Versuch war es wert.
Gerne nehmen wir zur Kenntnis, dass die Sanierungsarbeiten der Wasserleitungen in Unterwaiz beendet sind. Weitere Leitungen in der Gemeinde warten dringend auf Sanierung.
Ein Glasfaseranschluss unserer Schule würde rund 82.000 Euro kosten. Auch nach Abzug eines Zuschusses von 50.000 Euro bleibt die stolze Summe von 32.000 Euro. Wir sind einverstanden, dass das Thema momentan nicht behandelt wird.
Sport im Elementarbereich: Die Gemeinde schrieb 30 Eltern an und bot jeweils einen Gutschein von 30 Euro an als Einstiegshilfe für Sportvereine. - Eingelöst wurden bisher 3 Gutscheine, und diese Kinder waren bereits Mitglied im Sportverein. Bislang erweist sich diese Aktion, von unseren Mitbewerbern groß propagiert, als Luftnummer.
Das "Schutzgitter" an der Hauptstraße in Altenplos erregt weiter die Gemüter. Warum dort? Warum überhaupt? Wurde die Gemeinde eingebunden?
Seit vielen Jahren ist die Gemeinde Mitglied in einem Landschaftspflegeverband. Zunächst bei dem mit Sitz in Pegnitz und seit einiger Zeit bei dem mit Sitz in Weidenberg. Es ist Aufgabe der Verwaltung festzustellen, welche laufenden Arbeiten zu erledigen sind und wer diesnausführt. Der Bauhof, eine private Firma, ein Verein oder eben der Landschaftspflegeverband. Dazu ist kein Antrag im Gemeinderat erforderlich.
Wir stimmen zu, wenn die Gemeinde den Förderverein der Grundschule Heinersreuth unterstützt.
Selbstverständlich stimmen wir für eine Dachreparatur in der Kindertagesstätte Altenplos, auch wenn vorgesehene Haushaltsmittel nicht ausreichen.
Für die Hangwasserableitung in Unterkonnersreuth vergab der Gemeinderat einen Auftrag an ein Ing.Büro. Die Kosten dafür belaufen sich auf fast 6.000 Euro.
Für die Gemeinden des Landkreises Bayreuth soll ein gemeinsamer Datenschutzbeauftragter ernannt werden. Nichts dagegen. Manches was uns in letzter Zeit als Datenschutz begegnet, führt eher zu Kopfschütteln.
Bei der Aufstellung des gemeindlichen Haushaltes kann nicht jede Ausgabe vorher gesehen werden. Also kann es zu Überschreitungen kommen, die dann der Gemeinderat absegnet. So auch in der Sitzung vom 12.12.18 geschehen.
Die Kreisstraße BT 14 verläuft von Heinersreuth nach Cottenbach über die Brücke am Roten Main. Die Brücke ist im Besitz des Landkreises Bayreuth und steht unter Denkmalsschutz. Sie ist aber für den Verkehr in der Gemeinde von Bedeutung, auch wenn in Unterkonnersreuth eine gemeindliche Brücke mit großer Traglast steht. Unsere Vorfahren berichteten, dass diese Brücke 1945 auch die schweren amerikanischen Panzer aushielt, als diese nach Bayreuth vorrückten. Im Lauf der vielen Jahre musste diese Brücke viele Lasten aushalten, vermutlich auch solche, für die sie nicht ausgelegt war. Der immer mehr steigende Verkehr führte nun dazu, dass die Brücke nicht mehr für eine Tonnage von 16 to. zugelassen werden kann und eine neue Begrenzung der Tonnage mit 3,5 to. fest gesetzt wurde. Uns ist klar, das kann kein Dauerzustand sein. Wir erwarten eine Lösung seitens des Landratsamtes, die den Eingriff in die Natur auf ein Minimum begrenzt und die Gemeinde in die Planungen einbezogen wird.

ISEK, Bürgerversammlung und sonstige Ereignisse in der Gemeinde.
Die “Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzeption” ist weiterhin ein Thema. Ein besonderer Clou dabei: alle Bürgerinnen und Bürger können Vorschläge machen, unabhängig davon wie realistisch sie sind und wie sie finanziert werden sollen. Nach ersten Berechnungen kosten die bisher gemachten Vorschläge rund 8.800.000 Euro.
Stellt ein Mitglied des Gemeinderates oder eine Fraktion einen Antrag, der die Gemeinde Geld kostet, dann ist ein Deckungsvorschlag mitzuliefern!!! Das ist eine vernünftige Regelung. Es ist nicht sinnvoll, das bei ISEK auszuhebeln. Es kann auch nicht sein, dass nach der Devise verfahren wird, wir Bürger fordern und ihr Gemeinderäte schaut wie ihr das finanziert. Ohne Hellseher sein zu wollen, ein ganz hoher Prozentsatz der gemachten Vorschläge wird unter den Tisch fallen. Wie verkraften die Antragsteller diese Enttäuschung?
Die Geschichte geht weiter. Für dringend notwendige Aufgaben, wie Wasserversorgung, Schutz vor Starkniederschlägen, neue Feuerwehrautos, Straßensanierung und die Sanierung der Heinersreuther Sporthalle ist mit Ausgaben, vorsichtig berechnet, von 8.000.000 Euro zu rechnen. Also sind wir gespannt, wer den Golddukatenesel in die Arena führt, die Bürgermeisterin oder der Projektleiter.
Wenn nicht ein Wunder geschieht, und die sind bekanntlich selten, dann bleibt der Dorfladen in Altenplos ein Wunschtraum von wenigen. Wie verschwindend gering die Realisierungschancen waren, sagten wir von Beginn an und es dürfen keine Steuergelder mehr in das Projekt fließen.
Im Jugendraum von “Busbängla” herrscht wenig Leben. Die bisherigen Mietausgaben sind anderweitig für Jugendarbeit zu verwenden.
Vom hochgelobten “Ärztehaus” ist nicht einmal mehr die Bautafel geblieben. Auch wenn das Gelände neu vermessen ist, ändert das nichts an der Tatsache, dass es eine weiter Arztstelle für Heinersreuth, seitens der Kassenärztlichen Vereinigung, n i ch t gibt.
So löst sich manch hoch gelobtes Projekt in Luft auf. Nicht an ihren Versprechungen, an ihren Taten sollt ihr sie erkennen.
Noch einmal zu den Wassergebühren und warum hat denn die böse, böse SPD nicht zu gestimmt. Unsere gemeindliche Wasserversorgung muss kostendeckend arbeiten. Alle Ausgaben sind durch Einnahmen zu decken. Welche Gebühr in Hintertupfing bezahlt wird, spielt für unsere Berechnungen nicht die geringste Rolle. Ein ganz wichtiger Posten sind die Verbrauchsgebühren. Bei der Kalkulation derselben ist der Zinssatz des Anlagekapitals zu berücksichtigen. Dieser Zinssatz ist über eine längeren Zeitraum zu betrachten (Experten gehen von ca.15 Jahren aus). Wer dabei, wie die CSU und die Bürgermeisterin, auf einen durchschnittlichen Zinssatz von 1,9% kommt, rechnet falsch. Ein politisch niedrig errechneter Zinssatz lässt zwar die Erhöhung der Gebühren etwas niedriger ausfallen, aber die vorgeschriebene Kostendeckung wird nicht erreicht. Damit besteht die Gefahr, dass in wenigen Jahren entweder eine ganz kräftige Gebührenerhöhung kommt, und/oder die Grundstücksbesitzer zu Verbesserungsbeiträgen von mehreren Tausend Euro heran gezogen werden. Wir wollen beides nicht und sind nicht bereit Tricksereien, mit zu tragen.
Zwischen gesteuerten Gerüchten und der Wahrheit liegen oft Welten!

So viel für heute.
P.S.: Wir laden Sie ganz herzlich ein zum “Stärkeantrinken” am 6.1.2019 um 16.30 Uhr im Gasthaus Vogel. Ganz sicher ein interessanter und geselliger Nachmittag, selbst wenn Sie kein Bockbierfan sind.
Also bis bald. Ihre SPD-Gemeinderatsfraktion